“Zeitenwende”-Jahr geht zu Ende: Putins Krieg hat auch Deutschland verändert

Das Jahr der Zeitenwende neigt sich dem Ende zu
Putins Krieg hat auch Deutschland verändert

Auch in den USA wird nun von einer “Wende” in Bezug auf die Folgen des russischen Einmarsches in der Ukraine gesprochen. „Es stehen härtere Jahre bevor“, warnt Verbandspräsident Steinmeier.

Um Mitternacht gehen in Berlin die Lichter aus. Plötzlich geht die Beleuchtung am Brandenburger Tor aus. Auch der Kölner Dom, der früher wie ein Leuchtfeuer im Dunkeln von weitem sichtbar war, ist unsichtbar geworden. In Frankfurt am Main bleiben Römer und Paulskirche dunkel, in Hamburg der Michel und in Dresden die Frauenkirche. Der Anblick des in die Nacht strahlenden Schlosses gehört in Heidelberg der Vergangenheit an. Im fahlen Mondlicht sieht Neuschwanstein aus, als wäre es in ein Spukschloss verwandelt worden.

Das Ende der Beleuchtung selbst der berühmtesten Wahrzeichen und Touristenattraktionen ist eine besonders sichtbare Folge des Ukraine-Krieges und der daraus resultierenden Energiekrise in Deutschland. Wer hätte sich das an Silvester 2021 vorstellen können? Damals hatte das Land gerade eine neue Regierung bekommen. Erstmals seit 16 Jahren hielt nicht Angela Merkel die Neujahrsansprache, sondern Olaf Scholz. Mit gelegentlichem Stirnrunzeln und leichtem Kopfnicken warb der Neuankömmling im Kanzleramt für die Unterstützung eines Umbaus von Staat und Wirtschaft hin zu mehr Klimaschutz. Das andere große Thema war Corona. Keine zwei Monate später, am 24. Februar 2022, griff Russland die Ukraine an, drei Tage später erklärte Scholz im Bundestag: „Wir erleben einen Wendepunkt. Das bedeutet, dass die Welt danach nicht mehr dieselbe ist wie die Welt davor.“ “

Der Begriff „Kipppunkt“ hat sich durchgesetzt. Der Historiker Andreas Rödder, derzeit Gastprofessor an der Johns Hopkins University in Washington, beobachtet sogar, dass das deutsche Wort regelmäßig in politischen Debatten in den USA zitiert wird. „Die großen Epochenbrüche sehen aus der Nähe immer weniger spektakulär aus als aus der Ferne. Ich bin mir sicher, dass wir erst mit einer angemessenen Zeitverzögerung erkennen werden, dass 2022 unseren Blick auf die Welt drastisch verändert hat“, sagt Rödder.

Isolation ist Geschichte

Schon jetzt ist klar, dass der Krieg die tektonischen Platten in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik verschoben hat. Das spiegelt sich auch bei den Grünen wider. Denken Sie an den Parteilinken Anton Hofreiter, der jetzt im Fernsehen verschiedene Arten von Waffen auflistet, wie es einst ein Offizier in einer Einweisung tat. Die Wende besteht im Kern in dem Eingeständnis, dass sich Deutschland nicht von der großen, bösen Außenwelt abschotten kann. Das „Shire-Feeling“ der Merkel-Jahre – wie diese Rückzugsmentalität manchmal genannt wurde – ist Geschichte. Damit ist die Ausrichtung der deutschen Außenpolitik jedoch noch nicht geklärt. “Was noch fehlt, ist der Schritt vom Merkelsche Geklapper hin zu einer echten geopolitischen Strategie”, sagt Rödder. „Wo positionieren sich Deutschland und Europa zwischen den großen Playern USA, China, Indien und Russland?“ Insbesondere die Haltung gegenüber China bleibt vage: Sollen wirtschaftliche Interessen weiterhin Vorrang haben oder geht es jetzt darum, Abhängigkeiten von der diktatorischen Weltmacht zu beenden?

Der Krieg hat nicht nur die deutsche Politik, sondern auch die deutsche Gesellschaft grundlegend verändert. – Noch vor einem Jahr hätte die große Mehrheit der Deutschen, auch jüngere Menschen, ausgeschlossen, dass Städte in der EU jemals zu Lebzeiten bombardiert werden könnten, sagt der Sozialwissenschaftler Gerald Knaus. “Jetzt ist es nicht mehr völlig unrealistisch.” Der in Berlin lebende Österreicher Knaus, Vordenker des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei von 2016, hat in der Debatte um Waffenlieferungen an die Ukraine klar Position bezogen: Er ist absolut dafür, auch wenn es darum geht zu Panzern. . Die Ukrainer sind durch den Krieg existenziell bedroht – das hat auch in Deutschland eine Welle der Hilfsbereitschaft ausgelöst. Inzwischen ist aber klar, dass der Krieg sehr lange dauern wird. Und das setzt viele Bürgerinnen und Bürger in Deutschland unter Druck.

“Hartere, harte Jahre”

Beispiel Energiekosten: „Bisher galt als energiearm, wer mehr als zehn Prozent seines Nettoeinkommens für Energie im Haushalt ausgeben musste“, erklärt Armutsforscher Christoph Butterwegge. “Das gilt mittlerweile bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein.” Zusammen mit bereits stark gestiegenen Mieten bedeutet dies, dass ein Großteil der Mieterhaushalte mehr als 40 oder sogar 50 Prozent ihres Einkommens für Wohnen, Heizen und Strom aufwenden muss. Die Ampelkoalition versucht mit Hilfspaketen das Schlimmste abzumildern. Aber die Regierung wird nicht in der Lage sein, ewig so weiterzumachen.

„Es stehen härtere Jahre bevor, harte Jahre“, warnte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Ende Oktober und sprach von einer „Ära gegen den Wind“. Es mag in den Ohren derer, die ohnehin nicht über die Runden kommen, wie Hohn klingen, und doch: „Diese Krise verlangt von uns, wieder Bescheidenheit zu lernen.“ Weitere Belastungen zeichnen sich ab: Die Zahl der Flüchtlinge wird in diesem Winter voraussichtlich steigen. Migrationsexperte Gerald Knaus warnt sogar: “Deutschland und die gesamte EU müssen sich auf eine Abwanderung von Menschen einstellen, die es in Europa seit den 1940er Jahren nicht mehr gegeben hat.”

Er sieht dafür drei Gründe: Erstens die Drohnenangriffe auf ukrainische Innenstädte, die im Sommer noch relativ sicher erschienen. Zweitens die gezielte Zerstörung des ukrainischen Stromnetzes. “Und drittens das ständige Spiel mit der Angst vor Massenvernichtungswaffen.” Putins Drohungen haben laut Knaus auch das strategische Ziel, einen Flüchtlingsstrom auszulösen und damit die westlichen Gesellschaften zu destabilisieren, wie es von Duma-Abgeordneten und Propagandisten im russischen Staatsfernsehen offen gefordert wird. “Putin setzt auf die Angst vor Migration, um seinen rechtspopulistischen Freunden hier im Westen Auftrieb zu geben. Er wird scheitern”, ist Knaus überzeugt.

Die Spitze des Kölner Doms leuchtet wieder

Ist es ein Lichtstrahl? Ganz am Ende vielleicht. Beim Klimaschutz ist einerseits die Angst groß, dass die aktuelle Krisenkaskade die Aufgabe der Menschheit in den Hintergrund drängt. Andererseits stellte die Internationale Energieagentur in Paris fest, dass die Krise auch die Energiewende beschleunigen könnte. Der Ausbau von Wind- und Sonnenenergie hat mittlerweile eine andere Dringlichkeit erlangt. Finanzminister Christian Lindner (FDP) spricht angesichts des russischen Angriffskriegs plötzlich von “Befreiungsenergien”. Um die Bremse beim Ausbau von Ökostrom aus Wind und Sonne zu lösen, hat die Ampelkoalition ein großes Gesetzespaket auf den Weg gebracht.

Ermutigend ist sicherlich auch, dass die NATO und die EU bisher entschlossen und geschlossen gehandelt haben, abgesehen von einigen Ausreißern wie dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Gerald Knaus glaubt, wenn es dem Westen gelänge, die ukrainische Demokratie zu verteidigen, könnte die Wende sogar zum Besseren werden. “Denn dann werden wir in einem friedlicheren, menschlicheren, sichereren Europa leben.” Es wäre eine – dringend benötigte – positive Perspektive. Jetzt leuchten zumindest die Spitzen des Kölner Doms wieder – laut Urteilskapitel als „dezentes Zeichen der Hoffnung und des Vertrauens“.

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