PCK in Schwedt soll Öl über Danzig bekommen | Freie Presse

Seit Monaten bemüht sich die Bundesregierung um einen neuen Lieferweg für die PCK-Raffinerie in Schwedt. Denn russisches Öl soll ab dem 1. Januar nicht mehr fließen. Jetzt macht Berlin einen Schritt nach vorne.

Berlin / Warschau.

Auch die wichtige PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt erhält künftig Rohöl über den Danziger Hafen. Polen hat sich am Donnerstag erstmals auf eine Einigung mit der Bundesregierung geeinigt. Dies könnte Bedenken zerstreuen, dass große Kapazitäten bei PCK nach dem Stopp der russischen Ölimporte zu Beginn des Jahres noch lange Zeit ungenutzt bleiben werden. Wenn mehr produziert wird, sollte das auch den Preis an der Zapfsäule senken.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und die polnische Umweltministerin Anna Moskwa unterzeichneten zunächst nur eine Absichtserklärung, ein sogenanntes Memorandum of Understanding. Die Zahl der konkreten Lieferungen steht nicht auf dem Papier. Dies sollte mit den beteiligten Unternehmen verhandelt werden. Ziel sei es, die Ölraffinerien in beiden Ländern mit “ausreichend Rohöl” zu versorgen, sagte Habeck. Staatssekretär Michael Kellner (Grüne) will am Montag zu „tiefen Gesprächen“ nach Warschau reisen.

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Der Lieferweg über Polen war für die Schwedter und ostdeutsche Versorgung sehr wichtig. Bisher wurde PCK mit russischem Öl aus der Druschba-Pipeline beliefert. Diese will die Bundesregierung wegen des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine am 1. Januar beenden und eiligst eine Alternative finden. Da das Volumen der Leitung von Rostock nach Schwedt nicht ausreicht, werden zusätzliche Mengen benötigt. Die Bundesregierung versucht seit Monaten, Polen dazu zu bringen, Sendungen über Danzig nach Schwedt zu schicken. Auch kasachisches Öl wurde diskutiert.

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Moskva: „Es ist üblich, zusammenzuarbeiten“

Der polnische Minister Moskva wurde in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit den Worten zitiert: „Diese Erklärung bekräftigt unseren gemeinsamen Willen, zusammenzuarbeiten, um die Ölversorgungssituation für polnische und deutsche Raffinerien, die an das polnische Pipelinenetz angeschlossen sind, zu optimieren. Kunden in beiden Ländern.“

Die Absichtserklärung: „Es liegt im gemeinsamen Interesse Polens und Deutschlands, die Raffinerien in Danzig, Plock, Schwedt und Leuna mit der größten Kapazität zu nutzen.“ Auf deutscher Seite hat die Mitteldeutsche Raffinerie in Leuna auch russisches Öl aus der Druschba-Pipeline verwendet; Es besteht jedoch bereits eine Vereinbarung, Tankeröl als Ersatz über den Danziger Hafen zu kaufen. Für Schwedt war dies nicht der Fall.

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In der Vereinbarung verpflichteten sich beide Seiten, die bestehenden Hafen- und Pipelinekapazitäten rasch zu erhöhen. Die deutsche Seite hat diese Zusage für den Rostocker Hafen und die Pipeline Rostock-Schwedt, die polnische Seite für Danzig und die Pipeline durch Pommern abgegeben. “Gleichzeitig werden beide Seiten Unternehmen dazu ermutigen, langfristige Verträge zur Nutzung bestehender Infrastruktur – sofern technisch möglich – sowie zur Aktualisierung und neuen (Infrastruktur) mit dem Ziel der Lieferung von Rohöl durch Danzig abzuschließen.” (dpa)

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