Kommentar: Wie Deutschland in Europa zum Außenseiter wird


Bundeskanzler Scholz verlässt sich zu sehr auf den guten Ruf, den sich Berlin in Brüssel erarbeitet hat. Aber das Blatt hat sich gewendet.

Zumindest scheinen sie sich des Ernstes der Lage bewusst zu sein. Besonders strahlendes Gelächter in die Kameras. Der Händedruck lang und fest. Der Anruf mehr als drei Stunden. Als Kanzler Olaf Scholz diese Woche sein Kollege Emmanuel Macron in Paris anwesend war, stand die Sitzung unter besonderer Beobachtung. Dass es in den deutsch-französischen Beziehungen derzeit nicht gut läuft, hat sich längst herausgestellt. Ausgerechnet in einer der größten Krisen seit Jahrzehnten sind sich die Partner fremd. Das sind besonders schlechte Nachrichten für Deutschland. Nicht nur die Beziehungen zu Paris sind angespannt, Berlin entwickelt sich immer mehr zum Außenseiter und Quertreiber in der Stadt Die Europäische Union. Deutschlands Einfluss in der EU nimmt ab.

Scholz und die EU: Machtverhältnisse ändern sich

Länder wie Polen und die baltischen Staaten missbilligen seit Jahren die deutsche Russlandpolitik und befinden sich seit dem Einmarsch der russischen Armee im Nirgendwo Ukraine genehmigt. Die Länder des Südens sind weit weniger abhängig von russischer Energie, die lange günstig nach Deutschland floss, die Regierung aber auch erpressbar machte. Es ist offensichtlich, dass sich die Machtverhältnisse umkehren. Die vermeintlich „Kleinen“ wollen sich von ihren großen Nachbarn nicht mehr vorschreiben lassen, wie Europas Zukunft aussehen soll. Scholz wird nicht mehr lange auf den Respekt vor der Vergangenheit zurückgreifen können. Andererseits.

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Der Kanzler wirkt unglaublich, wenn er von seinen Kollegen Solidarität fordert und am Ende sein eigenes Ding durchzieht. Nicht jede Kritik an Berlin ist berechtigt. Eine Gaspreisobergrenze, wie sie unter anderem von Spanien gefordert wird, hätte weitaus gravierendere Folgen für Deutschland, das derzeit stark von jeglicher Energieversorgung abhängig ist. Auch der Streit um die Hilfsprogramme der Regierung wirkt übertrieben, wenn man sich anschaut, was andere Länder für ihre Bürger tun. Aber dass auf Berlin so offen geschossen wird, sollte der Regierung neu sein.

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Deutschland genoss die Rolle des Primus zu gut

Deutschlands Ansehen sei über viele Jahre gewachsen durch sein glaubwürdiges Bekenntnis zur EU, diese Gemeinschaft sei vor allem. Dazu kam die wirtschaftliche Stärke, die von Stabilität und politischer Vernunft zeugte und im Gegensatz zu all den verschuldeten Ländern stand, die auf den Reichtum und das Leid anderer angewiesen waren.

Vielleicht hat sich die Bundesrepublik in dieser Rolle zu sehr amüsiert, um auch nur auf den Gedanken zu kommen, dass sich die Zeiten ändern können. Scholz’ arrogantes Auftreten lässt vermuten, dass er zu selbstsicher ist. Das kommt bei unseren Partnern in Europa nicht gut an. Es ist mehr als verständlich, dass sie von einem Regierungschef, der eine besonders blutige Nase hatte, eine gewisse Demut erwarten.

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Man muss kein Hellseher sein, um zu erahnen, dass diese Entwicklung Deutschland nicht nur langfristig massiven Schaden zufügen könnte. Als größter Mitgliedsstaat ist es wirtschaftlich auf das Bündnis mit den anderen angewiesen, und die aktuelle Krise ist der beste Beweis dafür. Aber auch für die EU selbst war es nie gut ohne einen starken Fahrer. Und Aufgaben gibt es sicherlich genug. Ein Postfaschist regiert Italien, der Brexit ist noch lange nicht abgeschlossen, und Putin wird weiter versuchen, einen Keil zwischen seine Gegner zu treiben.

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