Einzelhaft in Deutschland: Wie lebendig begraben

Stand: 27.10.2022 um 06.00

Isolation soll in deutschen Gefängnissen die Ausnahme sein. Doch viele Insassen leben monate- oder jahrelang isoliert, in der Justizvollzugsanstalt Tegel in einem besonders düsteren Trakt. Anwälte fordern menschenwürdigere Bedingungen.

Von Silvia Stöber, tagesschau.de

23 Stunden am Tag in einer Zelle ohne TV, Internet, Telefon. Nur ein Radio und die Fähigkeit zu lesen. Kein Kontakt mit anderen Gefangenen, keine Besucher. 75 Minuten Ausgang in einem mit Stacheldraht umgebenen Hof. So beschreibt Anwalt Robert Unger, wie sein Mandant zweieinhalb Jahre in Untersuchungshaft verbrachte: „Am Ende ist er komplett isoliert“. Der Täter wurde nun im Prozess „Mord Tiergarten“ verurteilt und verbüßt ​​eine lebenslange Haftstrafe.

Silvia Stöber

Seine Haft verbrachte er im besonders gesicherten Bereich der Justizvollzugsanstalt Berlin-Tegel. Laut Ungers ist es ein dunkler Ort: Eine schwere Holztür führt in das Gebäude, das zudem mit Stacheldraht eingezäunt ist, „als wäre es mit Eisen aus dem vorletzten Jahrhundert verriegelt“. Der Korridor dahinter vermittelt den Eindruck einer Todeszelle. Mit dem Gefangenen kann man nur durch eine Panzerglasscheibe sprechen. Versetzte Lochbleche links und rechts lassen nur Geräusche durch.

Unger spricht von “extrem harten Haftbedingungen”. Allerdings konnte er die Vorsicht verstehen. Sollte dem Gefangenen etwas zustoßen, könnte das einen Rechtsskandal auslösen – von internationalem Ausmaß, denn der Verurteilte ist Russe. Unger verweist auf Einschätzungen der Bundesanwaltschaft und der JVA, dass Tschetschenen Racheakte begehen könnten. Opfer des Auftragsmordes 2019 im Berliner Tiergarten war Selimkhan Changoschwili, ein Georgier tschetschenischer Abstammung.

Es gab auch einen nachrichtendienstlichen Hinweis auf eine mögliche Vergiftung sowie einen Aktenvermerk, dass befürchtet wurde, dass russische Botschaftsmitarbeiter dem Gefangenen bei einem Besuch etwas antun könnten – nach Ungers Meinung „völlig absurd“. Darüber hinaus befürchtete sein Mandant auch eine mögliche Gefährdung von Angehörigen der Justiz und Mithäftlingen, da er als gefährlicher Verbrecher eingestuft worden war.

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Unger hielt die “Isolation” dennoch für zu hart: “Meiner Meinung nach kann ein Mensch das nicht lange aushalten”. Es muss einem Gefangenen auch möglich sein, „ein menschenwürdiges Leben zu führen“. Ob sich der Verurteilte noch in Einzelhaft befinde, wollte das Justizministerium des Senats in Berlin aus datenschutz- und persönlichkeitsrechtlichen Gründen nicht konkretisieren. Eine Führung durch die JVA Tegel wurde aus Sicherheitsgründen von der Geschäftsführung abgelehnt.

Jahrzehnte isoliert

Obwohl der Fall des „Tiergarten-Killers“ ein ungewöhnlicher Fall ist, ist der Verurteilte keineswegs der einzige Häftling, der isoliert lebt. Allein in der JVA Tegel wurden nach Angaben des Berliner Senatsjustizministeriums in den Jahren 2020 und 2021 neun Insassen für mehr als 100 Tage in Einzelhaft gehalten. Als Begründung für diese „Trennungs“-Maßnahme verweist sie auf das Berliner Strafgesetzbuch, das nach § 86 besondere Sicherungsmaßnahmen erlaube, wenn Gefangene „in Gefahr der Flucht, der Gewalt gegen Personen oder Sachen, des Suizids oder der Selbstverletzung“ seien.

Als Strafe für Regelverstöße kann laut Strafgesetzbuch Einzelhaft nur für maximal vier Wochen verhängt werden. Als besondere Sicherheitsmaßnahme ist sie jedoch nicht zeitlich begrenzt. Im Extremfall kann sich dies über Jahre oder Jahrzehnte erstrecken. Ein Mann in der Justizvollzugsanstalt Celle lebt seit 18 Jahren getrennt, ein Insasse in Rosdorf seit 26 Jahren, wie das niedersächsische Justizministerium bestätigt. Bis zum 29. August befanden sich fünf weitere Häftlinge in Niedersachsen seit mehr als einem Jahr in Einzelhaft.

Ende August 2020 befanden sich bundesweit insgesamt 23 Gefangene und zwei Personen in Sicherungsverwahrung. Diese Informationen wurden vom Europäischen Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung (CPT) eingeholt. Sie ist Teil der Europäischen Partei und besucht seit 2015 Gefängnisse und andere Hafteinrichtungen.

“Äußerst schädliche Auswirkungen”

Der CPT betont, dass Einzelhaft “sehr schädliche Auswirkungen auf die geistige, körperliche und soziale Gesundheit der Betroffenen haben kann”. Wichtigster Indikator ist eine „deutlich höhere Suizidrate“ im Vergleich zu anderen Inhaftierten. Dies wirft eindeutig Fragen zum Verbot von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung auf. Darüber hinaus kann Einzelhaft eine “Gelegenheit für gezielten Missbrauch von Insassen außerhalb der Aufmerksamkeit anderer Insassen oder Justizvollzugsbeamter” schaffen.

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Ein Minimum an menschlicher Nähe

Der Ausschuss fordert eine möglichst kurze Dauer der Isolation. Das Haftregime sollte so positiv wie möglich gestaltet werden. In seinem September-Bericht empfiehlt das CPT, dass isolierten Häftlingen nach Möglichkeit mindestens zwei Stunden echter menschlicher Kontakt und sinnvolle Arbeit außerhalb ihrer Zellen gewährt werden sollten.

Je länger die Isolation dauere, desto mehr sollten die Betroffenen motiviert werden, sich in das Gefängnisumfeld zu integrieren, so das Komitee. Bei dem Insassen in Rosdorf, der seit 26 Jahren in Einzelhaft ist, funktioniert das offenbar gut. In der Sicherungsverwahrung kann er laut Beschreibung des Komitees mit anderen Insassen und Vollzugspersonal sprechen, kochen und Freizeitaktivitäten nachgehen. Er darf auch arbeiten und fünfmal im Jahr für ein paar Stunden das Gefängnis verlassen. Dies entspricht einer Information des Niedersächsischen Justizministeriums zu den Vorgaben für Beschäftigungs- und Kommunikationsmöglichkeiten für gesondert untergebrachte Gefangene.

Schwere psychische Störungen

Im Gegensatz dazu verbrachten die Häftlinge, die in Celle und Lübeck für längere Zeit isoliert waren, typischerweise 22 Stunden am Tag allein in ihren Zellen und hatten laut CPT nur sehr begrenzten zwischenmenschlichen Kontakt. „Besonders besorgniserregend“ sei, dass mehrere von ihnen „an schweren und anhaltenden psychischen Störungen litten und in den Justizvollzugsanstalten nicht ausreichend versorgt werden konnten“.

Isolation ist eindeutig nicht die richtige Antwort auf ihre gesundheitlichen Bedürfnisse und hat möglicherweise sogar zu einer Verschlechterung ihrer psychischen Gesundheit beigetragen.

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Nach Angaben der beiden Anstaltsleitungen fehle es an Kapazitäten für eine therapeutische Behandlung in geeigneten Krankenhäusern. Auch in den Justizvollzugsanstalten Bayreuth und Gelsenkirchen stellte das CPT erhebliche Mängel in der psychiatrischen Versorgung fest.

Personalmangel

Personalmangel betrifft viele Gefängnisse. Nach Angaben des Justizsenats in Berlin waren Ende Juli rund 8,5 Prozent der Justizvollzugsanstalten in der Stadt unbesetzt. Die Rekrutierung von Nachwuchskräften, eine bedarfsgerechte Ausbildung und die Steigerung der Attraktivität von Arbeitsplätzen im Justizvollzug sind von großer Relevanz. Doch unter anderem eine zu geringe Bewerberzahl, insbesondere bei Ärzten und in der IT-Branche, führt dazu, dass die Ausschreibungen weiterhin scheitern.

Der Vorsitzende des Verbands der Berliner Staatsanwälte, Staatsanwalt Ralph Knispel, sagt, die Zahl der Mitarbeiter in Justizvollzugsanstalten und Staatsanwälten sei gestiegen. Das ist aber noch lange nicht alles, was für einen reibungslosen Ablauf notwendig ist. Der hohe Krankenstand des Vollzugspersonals muss bewertet werden. Gerade nachts kann man froh sein, wenn in den Gefängnissen nichts passiert.

Knispel weist auf besondere Anforderungen aufgrund des hohen Ausländeranteils in den Berliner Justizvollzugsanstalten hin. 2019 waren es 50 Prozent, Menschen aus 97 Ländern wurden inhaftiert. Das führt nicht nur zu Sprachproblemen, auch Konflikte zwischen verschiedenen Volksgruppen werden in den Strafvollzug getragen. Der Justizsenat in Berlin entgegnete, „die Vielfalt der soziokulturellen, ethnischen und religiösen Hintergründe der Insassen“ habe immer wieder zu einer entsprechenden Sensibilisierung und Schulung der Beschäftigten im Justizvollzug geführt.

Allerdings sei die Unterbringung von Gefangenen verschiedener Ethnien keineswegs einheitlich, sagt Knispel, auch wenn die Dunkelziffer in den Gefängnissen hoch sei. Allerdings werden immer wieder größere Streitigkeiten in der zu Berlin gehörenden JVA Heidering bekannt. Auch die Polizei wurde im Juni angegriffen.

Obwohl Personalmangel ein weit verbreitetes Phänomen ist, beeinträchtigt es die grundlegenden Lebensbedürfnisse in Gefängnissen, von der Sicherheit bis zum Kontakt mit anderen Menschen.

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