Dissidenten fordern Scholz zur Absage von China-Reise auf | Freie Presse

Bundeskanzler Olaf Scholz will morgen seinen Besuch in Peking antreten. Anhänger von Chinas Demokratiebewegung kritisieren die Reisepläne – und verweisen auf eine Reihe von Menschenrechtsverletzungen.

Berlin.

In einem offenen Brief haben 186 Dissidenten und andere kritische Intellektuelle aus China Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gebeten, seine für Donnerstag geplante Reise nach Peking abzusagen. Man appelliert an das Gewissen der Menschen in Deutschland und weltweit, ihre Stimme zu erheben: „Mr. Scholz, bitte reisen Sie nicht nach China“, heißt es in dem Schreiben des digitalen Medienunternehmens Table.Media.

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Zu den Unterzeichnern zählen ehemalige Studentenführer der 1989 brutal unterdrückten Demokratiebewegung wie Wang Dan und Wu’er Kaixi oder der Berliner Friedenspreisträger 2012 der Deutschen Buchhandlung Liao Yiwu.

Das heutige China sei „nicht nur ein Zentralstaat“, sondern gleite langsam in eine „Diktatur nach nationalsozialistischem Vorbild“ ab, heißt es. Die Unterzeichner des Schreibens beschuldigten die chinesische Führung einer Reihe von Menschenrechtsverletzungen, unter anderem in den Autonomiegebieten Xinjiang, Tibet und der Inneren Mongolei, und beklagten zudem „Völkermord“.

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Nach Schätzungen von Menschenrechtsgruppen wurden in den vergangenen Jahren Hunderttausende Uiguren und andere Angehörige von Minderheiten in Umerziehungslager in Xinjiang geschickt. Es gibt Vorwürfe der Folter, Misshandlung und Indoktrination. Auch der Weltkongress der Uiguren hat Scholz aufgefordert, seine Reise nach China abzusagen. (dpa)

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